Mittwoch , 12 Dezember 2018
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AGB

AGB / Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Beziehungen über WP345.de zwischen der Schütter Interactive GbR, Goethestr. 38, 46047 Oberhausen (im Folgenden WP345.de genannt) und den Kunden (im Folgenden Nutzer genannt) in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Du erreichst unseren Kundendienst für Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 0208-86909695 sowie per E-Mail unter schuetter@schuetter-interactive.de. Premium-Support erhalten Nutzer in den entsprechenden Paketen. Eine Änderung der AGB wird den Nutzern per Mail und Ankündigung auf der Homepage, in der alten und der neuen Version, vorgelegt und stillschweigend akzeptiert oder durch ein außerordentliches Kündigungsrecht und dessen Nutzung widersprochen. Eine Nutzung der Dienstleistungen und Produkte von WP345.de auf Basis veralteter Nutzungsbedingungen erfolgt lediglich bis zum Ablauf einer Zahlperiode. Entgegenstehende Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsinhalt
Vertragssprache ist deutsch. WP345.de stellt den Nutzern kostenfrei oder kostenpflichtig die Möglichkeit zur Verfügung eigene Blogs, Webseiten oder Webshops auf Subdomains von WP345.de oder auf einer eigenen Domain zu erstellen und im Internet zur Verfügung zu stellen. Die Nutzung von WP345.de ist zu privaten und kommerziellen Zwecken zulässig. Es werden zur Anmeldung ausschließlich natürliche Personen als Nutzer zugelassen. Das Mindestalter für eine Nutzung der Angebote von WP345.de ist 18 Jahre. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren / Dienstleistungen ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

c) Änderungsvorbehalt
WP345.de behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit frei zu verändern. Das betrifft auch das Verhältnis von WP345.de zu bereits registrierten Nutzern. Diesen gegenüber werden die neuen Nutzungsbedingungen allerdings erst nach Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist von 14 Tagen geändert, wenn diese der Änderungsmitteilung nicht durch Kündigung widersprochen haben.

§ 2 Registrierung

a) Anmeldung
Um die Angebote von WP345.de aktiv nutzen zu können, muss der Nutzer sich unter Einbeziehung dieser Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzbestimmungen registrieren. Einen Anspruch auf Registrierung gibt es nicht. WP345.de behält sich vor, ohne Angabe von Gründen eine Registrierung abzulehnen, dies gilt insbesondere in Bezug auf die kostenfreien Möglichkeiten, die das Netzwerk anbietet. Die Registrierung ist grundsätzlich kostenlos.

b) Angaben bei der Anmeldung
Es dürfen keine Benutzernamen verwendet werden, die Rechte Dritter (insbesondere Marken- und Namensrechte) verletzen. Der Nutzer ist verpflichtet sich gegenüber WP345.de mit seinem vollständigen richtigen Namen und wahrheitsgemäßen Angaben zu seiner Person und Anschrift anzugeben. Der Nutzer darf nicht die persönlichen Daten von Dritten eintragen. Ob persönlichen Daten auch veröffentlicht werden, kann der Nutzer in seinen Profileinstellungen selbst entscheiden.

Der Nutzer hat die Möglichkeit durch entsprechende Einstellungen seines Profils die Sichtbarkeit seiner Inhalte und persönlichen Daten einzuschränken bzw. für die Öffentlichkeit freizugeben.

c) Abmeldung
Der Nutzer kann sich jederzeit, ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist, von WP345.de abmelden. Dies schliesst nicht die kostenpflichtigen Dienstleistungen und Produkte ein. Alle aus dem Profil des Nutzers befindlichen Daten werden dauerhaft, nach Ablauf der letzten Zahlperiode, gelöscht.

d) Kündigungsrecht
WP345.de behält sich das Recht vor, den Vertrag mit dem Nutzer unter Einhaltung einer ordentlichen Kündigungsfrist von 14 Tagen ordentlich zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn gegen wesentliche Verhaltensregeln aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen wird und eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses für WP345.de nicht mehr zumutbar ist. Im Falle einer wirksamen Kündigung werden alle auf dem Profil des Nutzers befindlichen Daten dauerhaft gelöscht.

e) Löschungsrecht
Bezüglich einzelner Beiträge behält sich WP345.de das Recht vor, Sie ohne Angabe von Gründen zu entfernen und dauerhaft zu löschen, insbesondere soweit ein Verstoß gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen festgestellt wurde.

§ 3 Verhaltensregeln

a) Inhalte
Für die Inhalte seines Blogs und seines Profils ist der Nutzer verantwortlich. Er darf damit weder gegen geltende Gesetze, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, noch gegen Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere dürfen Beiträge mit strafbarem Inhalt nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. WP345.de behält es sich vor, Inhalte von Nutzern abzulehnen und ggf. ohne Begründung und Mitteilung zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Einstellung von Inhalten oder deren Verbleib auf WP345.de. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte werden durch WP345.de nicht automatisch geprüft.

b) Impressumspflicht
Der Nutzer hat auf seinen Blogseite ein Impressum anzugeben, welches mindestens seinen Vornamen, Nachnamen, ladungsfähige Anschrift, E-Mail und Telefonnummer und den inhaltlich Verantwortlichen enthält. Darüber hinausgehende möglicherweise bestehende gesetzliche Verpflichtungen hat der Nutzer ebenfalls einzuhalten und sich insbesondere darüber selbständig zu informieren. Eine Ausnahme von der Impressumspflicht liegt lediglich vor, wenn der Nutzer rein privat ein familiären Blog betreibt, auf dem keine Werbung für eigene oder fremde Angebote zu finden sind.

c) Unzulässige Inhalte
Der Nutzer verpflichtet sich keine nicht genehmigte Werbekommunikationen (z.B. Spam) zu betreiben; keine Inhalte oder Informationen von anderen Nutzern mittels automatisierte Mechanismen zu erfassen (Bots, Robots, Spider etc.); keine Viren oder bösartigen Code zu verwenden; keine anderen Nutzer oder Dritter mittels WP345.de zu mobben; keine Inhalte auf WP345.de einzustellen, die rechtswidrig oder sittenwidrig sind; WP345.de nicht dazu zu verwenden um rechtswidrige, irreführende, sittenwidrige oder diskriminierende Handlungen durchzuführen; keine Inhalte einzustellen, die die Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige gewerblichen Schutzrechte Dritter verletzen.

d) Verhalten Dritter
Der Nutzer ist verantwortlich für alle Beiträge, die über sein Profil, seine Webseite oder Blog eingestellt werden. Dem Nutzer obliegt es, sicherzustellen, dass auch Dritte über seinen Profil nicht gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen. Insbesondere sind die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.

e) Datenschutzeinstellung der Nutzer-Seite/n
Der Nutzer kann mit den Einstellungen zum Datenschutz bezüglich seiner Seite nicht die Zugriffsmöglichkeiten durch WP345.de oder seiner Erfüllungsgehilfen einschränken.

§ 4 Rechte Dritter

a) Bestätigung der Rechtmäßigkeit von Inhalten
Der Nutzer bestätigt mit der Übertragung von Fotos und Inhalten, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben. Insbesondere darf der Nutzer nur Fotos und Inhalte einstellen, deren Urheber er selbst ist oder für deren Einstellung er eine wirksame Erlaubnis hat. Eingestellte Fotos dürfen nicht den gesetzliche Vorschriften, den guten Sitten oder den Persönlichkeitsrechten Dritter widersprechen. Für den Fall, dass Dritte auf den Fotos erkennbar sind, bestätigt der Nutzer die vorherige Einwilligung der entsprechenden Person(en).

b) Freistellung
Der Nutzer stellt WP345.de von jeder Haftung und sämtlichen Kosten einschließlich der eigenen Kosten der Rechtsverfolgung frei, soweit WP345.de von Dritten wegen einer schuldhaften Rechtsverletzung durch den Nutzer (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige gewerblichen Schutzrechte des Dritten) in Anspruch genommen wird. Der Nutzer wird von WP345.de über die Inanspruchnahme unterrichtet.

§ 5 Haftung

a) Allgemeiner Haftungsausschluss
WP345.de sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Haftungsvorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet WP345.de im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

b) Besonderer Haftungsausschluss
WP345.de haftet nicht für von WP345.de nicht zu verantwortende Beeinträchtigungen der Nutzung des Internetauftritts, insbesondere bei höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internets.

c) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

d) Verantwortlichkeit für Inhalte und Urheberrechtsverletzungen, Haftungsprivilegierung
WP345.de ist als Dienstanbieter für fremde Informationen nicht verantwortlich, solange WP345.de keine Kenntnis von einer Rechtswidrigkeit erlangen. Insbesondere haftet WP345.de nicht für urheberrechtliche Verletzungen seiner Nutzer. Sobald WP345.de Kenntnis darüber erlangt oder von Nutzern darauf hingewiesen wird, ist WP345.de verpflichtet, unverzüglich die entsprechenden Inhalte bzw. Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren.

e) Datensicherheit
Sämtliche Daten auf WP345.de werden durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und Verbreitung gesichert. WP345.de übernimmt jedoch keine Haftung für die Zerstörung und Beschädigung von Daten, insbesondere nicht für den Erhalt der eingestellten Inhalte. WP345.de behält sich vor für das Hosting von Inhalten auf andere Diensteanbieter zurückzugreifen.

§ 6 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

WP345.de
Schütter Interactive GbR
Goethestr. 38
46047 Oberhausen
E-Mail: schuetter@schuetter-interactive.de

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Dienstleistungen und Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
– Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 6 Nutzungsrechte

a) Rechteübertragung
Der Nutzer räumt WP345.de eine übertragbare, einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Lizenz an den vom Nutzer eingestellten Inhalten ein, soweit dies zum Betrieb von WP345.de und deren mit WP345.de verbundenen Internetseiten erforderlich ist. Insbesondere ist hiervon das Recht umfasst die Inhalte zu veröffentlichen und zur besseren Präsentation zu bearbeiten. Für die Einräumung der Nutzungsrechte leistet WP345.de dem Nutzer keine Vergütung, da gerade diese Veröffentlichung und Verbreitung auf WP345.de den Vertragszweck darstellt.

b) Werbung
WP345.de behält sich vor, im Rahmen des Zugangs zu Inhalten des Nutzers sowie der Blogs des Nutzers Werbebotschaften zu platzieren. Der Nutzer hingegen darf auf seinen Seiten keine Werbung für Angebote Dritter machen, es sei denn es ist in dem von ihm gebuchten Paket ausdrücklich erlaubt. Inhalte, die allgemeinen Spam-Charakter haben, werden von WP345.de gelöscht.

§ 7 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz der Schütter Interactive GbR in Oberhausen vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht.

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